Die Bilanz meiner Gesundheits-, Sozial- und Kulturpolitik 2009-2021
Gesundheitspolitik 2013-2021
Wenn ich auf meine Arbeit als Gesundheitsministerin seit dem Frühjahr 2013 zurückblicke, stelle ich mit Dankbarkeit fest, dass viele Dinge umgesetzt und erreicht werden konnten. Das Gesundheitssystem unseres Kantons ist für künftige Herausforderungen gewappnet.
Als ich im Mai 2013 in meinem Departement das Gesundheitswesen übernahm, befand sich das Spital Wallis in einem grossen Umbruch. Meine erste Priorität war es, Ruhe in diese Struktur zu bringen. Um dies zu erreichen, war es notwendig, den Verwaltungsrat zu erneuern und einen neuen Präsidenten zu ernennen. Rückblickend kann ich sagen, dass die Wahl von Professor Dominique Arlettaz, ehemaliger Rektor der Universität Lausanne, sehr klug war. Während der zwei Legislaturperioden haben wir durch unsere hervorragende Zusammenarbeit gemeinsam das Spital Wallis darauf vorbereitet, dass es den nächsten Jahrzehnten mit Gelassenheit entgegensehen kann. Neben der Stabilisierung und der guten Führung im Spitalwesen konnte ein weiteres wesentliches Element umgesetzt werden – eine Eigentümerstrategie. Darin sind die Rollen und Verantwortlichkeiten jedes Organs klar definiert, d.h. die des Verwaltungsrats und der Geschäftsleitung des Spital Wallis einerseits sowie die des Departements für Gesundheit mit seiner Dienststelle und des Staatsrats andererseits.
Erst mit der wiederhergestellten Stabilität war ein neues Planungskonzept für das Spital Wallis möglich. So werden langfristig alle chirurgischen Eingriffe des französischsprachigen Wallis am Spitalstandort Sitten durchgeführt. Die Spitäler in Siders und Martinach behalten die somatische Pflege in der Medizin, um die Versorgung der Bevölkerung vor Ort sicherstellen zu können. Das Spital Martinach bietet zudem postoperative Behandlungen in der Orthopädie und der Traumatologie an. Dieses Konzept sieht auch vor, das gesamte Spitalangebot im Oberwallis bis 2028 in Brig zusammenzuführen. Um diese Neuausrichtung umzusetzen, sind eine Vergrösserung und der Bau von neuen Gebäuden in Sitten und Brig sowie die Renovation der anderen Spitalstandorte notwendig. Am 9. Mai 2019 hat das Parlament den Bürgschaftskredit von 400 Millionen Franken genehmigt. Die Bauarbeiten in Sitten haben bereits im Herbst 2020 begonnen. Ausserdem ist die Zentralsterilisation in Martinach wie auch der gedeckte Parkplatz des Spitals Sitten bereits in Betrieb.
Ein weiteres Schlüsselelement des Spitalangebots für die Walliserinnen und Walliser ist das neue Spital in Rennaz im Chablais, welches auch während meines Mandats gebaut wurde. Das Spital Riviera-Chablais Wallis-Waadt wurde offiziell am 29. August 2019 eingeweiht. Nach anfänglichen Schwierigkeiten konnte die finanzielle Basis der Institution ab 2021 gestärkt werden.
Parallel zu dieser umfassenden Neugestaltung der kantonalen Spitallandschaft durfte ich die Walliser Gesundheitsgesetzgebung reformieren.
Das vollständig überarbeitete Gesundheitsgesetz wird am 01. Mai 2021 in Kraft treten. Die grössten Änderungen betreffen die koordinierte Zusammenarbeit zwischen den Gesundheitsberufen, die Leitung der Gesundheitseinrichtungen, die Stärkung der Patientenrechte und des Datenschutzes, die Einsetzung einer Ombudsstelle wie auch der Ausbau der Grundversorgung.
Um dem Mangel an Pflegefachpersonen zu begegnen, habe ich dem Parlament erfolgreich das Gesetz über die Bereitstellung von Praktikums- und Ausbildungsplätzen für nichtuniversitäre Gesundheitsberufe vorgelegt. Dadurch können nun mehr Pflegefachfrauen/-männer für die Spitäler, die APH sowie die Pflege zu Hause, gemäss Bedarf, ausgebildet werden.
Die Gesetzesrevision zur Langzeitpflege erlaubte es, umfassende und koordinierte Langzeitpflegedienstleistungen einzuführen, die den Bedürfnissen der Bevölkerung im Allgemeinen und der Seniorinnen und Senioren im Besonderen entsprechen. Der Ausbau des Angebots ist gleichmässig über den gesamten Kanton verteilt. Des Weiteren wurde insbesondere der Zugang zu den Kurzzeitpflegebetten wie auch der Tagesstrukturen erleichtert. Die Spitex konnte bedeutend erweitert werden. Pflegende Angehörige und Freiwillige werden ausserdem besonders unterstützt. Dies hat mir erlaubt, mein Anliegen, dass Menschen im Alter ein gutes Leben führen, umzusetzen.
Da die Kantonsfinanzen nach schwierigen Jahren des Sparens wieder auf Kurs sind, ist es erneut möglich, die individuellen Subventionen für die Prämienverbilligung der Krankenkassen zu erhöhen. 2021 werden somit insgesamt 225.6 Millionen Franken an Subventionen ausbezahlt. Diese Hilfe kommt insbesondere Familien in bescheidenen finanziellen Verhältnissen und Familien mit Kindern zugute.
Ich freue mich, dass das Walliser Gesundheitswesen modernisiert wurde und für die Zukunft gut gerüstet ist. Ich wünsche mir, dass unsere Bevölkerung auch künftig eine so hohe Leistungsqualität im Bereich der Gesundheit erwarten kann.
Sozialpolitik 2009-2021
Seit meinem Amtsbeginn als Staatsrätin im Jahre 2009 bin ich der Dienststelle für Soziales vorgestanden. Ich bin stolz über die sehr guten Dienstleistungen, die das Wallis für die Betreuung von Menschen mit Beeinträchtigungen, mit Suchtabhängigkeiten und in einer schwierigen sozialen Situation zur Verfügung stellt. Seit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (2008) liegt dieser Bereich in der Verantwortlichkeit der Kantone. Im Wallis betraut das für das Soziale verantwortliche Departement, dem ich vorstehe, 18 Institutionen, die durch private Stiftungen geführt werden, sowie die selbständige öffentlich-rechtliche Institution «La Castalie» damit. Ein Leistungsvertrag wird jährlich zwischen dem Departement und jeder Institution vereinbart. Ende 2020 verfügte der Kanton Wallis über 1010 Beherbergungs-, 959 Tagesstätte- und 1146 Werkstattplätze. Das Platzangebot in den Werkstätten konnte erweitert werden. Auch die sozialpädagogische Unterstützung zu Hause sowie die berufliche Eingliederung in ein Unternehmen, allesamt ambulante Leistungen, haben zugenommen. Ich freue mich über den Ausbau des qualitativ hochstehenden Angebots für die Schwächsten in unserer Gemeinschaft. Ich wünsche mir, dass dieses auch weiterhin an die veränderten Bedürfnisse unserer Gesellschaft angepasst wird. So sieht es zumindest der Planungsbericht 2021-2024 vor, der demnächst veröffentlicht wird.
Das medizinisch-pädagogische Zentrum La Castalie bietet für Menschen mit Beeinträchtigungen einen Lebensort und eine auf ihre Bedürfnisse abgestimmte Ausbildung. Die Gebäude des La Castalie in Monthey müssen aus Gründen der Sicherheit, der Energieeffizienz wie auch des aktuellen Betreuungsstandards für Menschen mit Behinderungen modernisiert werden. Um Familien zu unterstützen, sind zusätzliche Kapazitäten, insbesondere für Kurzaufenthaltsplätze, vorgesehen. Auf Vorschlag des Staatsrates hat der Grosse Rat einen Kredit von 76,8 Millionen CHF genehmigt.
Des Weiteren hat im September 2020 der Grosse Rat die Gesetzesrevision über die Eingliederung und die Sozialhilfe (GES) in einer einzigen Lesung einstimmig angenommen. Darin wird die Aufgabenverteilung zwischen den Organen der Sozialhilfe, somit zwischen den Gemeinden, den sozial-medizinischen Zentren und dem Kanton, klar definiert. Auch die Armutsprävention sowie die soziale und berufliche Wiedereingliederung erhalten einen besonderen Stellenwert. Es gilt die Wiedereingliederung der Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger zu unterstützen, damit sie ihre finanzielle Selbstständigkeit wiedererlangen. Des Weiteren wurde die Möglichkeit auf die Rückzahlung von Sozialhilfe zu verzichten, eingeführt, ausgenommen dort, wo es die Verhältnismässigkeit erfordert.
Die ebenfalls durch den Grossen Rat angenommene Totalrevision des Gesetzes über das Inkasso und die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (GIBU) erhöht den Maximalbetrag für die Vorschüsse für Kinder unter Bezug auf die einfache Waisenrente auf maximal 948 Franken. Die Altersgrenze für die Gewährung der Vorschüsse für volljährige Kinder in Ausbildung wurde auf 25 Jahre angepasst.
Kulturpolitik 2013-2021
Im Jahr 2013 kam der Bereich der Kultur zu meinem Departement dazu. Ich freue mich, dass ich die Möglichkeit bekam, auch hier eine Reihe von Reformen durchzuführen.
Das Wallis bietet subsidiäre Unterstützung für „ein abwechslungsreiches, künstlerisches und kulturelles Leben, das in enger Beziehung zur Bevölkerung, zur Geschichte sowie zum Kantonsgebiet steht und sich auf zusammenarbeitende Institutionen stützt.“ (Kulturstrategie 2018). Seit der Verabschiedung der Kulturförderungspolitik des Staatsrates 2007 hat sich die Walliser Kunst- und Kulturszene positiv entwickelt. Leistungsstarke Kulturinstitutionen, vermehrte kulturelle Teilhabe der Bevölkerung und die Kultur in all ihren Nuancen erweisen sich als bedeutende Pfeiler der kantonalen Entwicklung.
In diesem Sinne wurde auch das Kulturzentrum Les Arsenaux am 22. August 2019 in Sitten eingeweiht. Dort befinden sich heute die Direktion der Dienststelle für Kultur, die Walliser Mediathek-Sitten, das Staatsarchiv, die Kulturförderung, der Verein Culture Valais-Kultur Wallis wie auch das Restaurant Le Trait d’union. Darauf bin ich besonders stolz, denn dieses Zentrum ist ein Ort für Begegnung und Austausch für die Gesellschaft, die Wissenschaft und die Kultur. Sein Erfolg ist spektakulär, da jedes Jahr mehr als 300’000 Personen Les Arsenaux besuchen.
Dank der Revision des Kulturförderungsgesetzes 2018 können die Musikschulen nun auf eine solide Finanzierung durch den Kanton zählen. Eine weitere Änderung des Gesetzes erlaubt es, das bewegliche, dokumentarische, immaterielle und sprachliche Kulturerbe zu bewahren und zu vermitteln. Die Walliser Bevölkerung kann somit von einem vielfältigen und spannenden kulturellen Angebot profitieren.
Um kulturelle Aktivitäten zu fördern und zu professionalisieren, wurde für verschiedene Berufe spezifische Unterstützungsprogramme geschaffen. Dies begann mit TheaterPro im Jahre 2006, gefolgt von MusikPro vier Jahre später (2010), der Teilnahme an Cinéforom 2011, ArtPro (2014), und 2020 LiteraturPro. Diese Programme werden von den Künstlerinnen und Künstlern geschätzt und anerkannt.
Gleichstellungs- und Familienpolitik 2017-2021
Auch die Gleichstellung von Frauen und Männern, ein Thema, das mir besonders am Herzen liegt, hat sich in den letzten Jahren positiv entwickelt. Durch die bewusste Politik des Staatsrates konnte die Beteiligung der Frauen in ausserparlamentarischen Kommissionen erhöht werden. So zählt mein Departement heute 40% Frauen. Die Anzahl der Frauen in Kaderpositionen wurde laufend verstärkt – es gibt jetzt vier Dienstchefinnen in der kantonalen Verwaltung. Des Weiteren wurde 2018 erstmals ein umfassender Bericht zur Situation der Walliser Familien erstellt, um darauf gestützt Vorschläge für eine bedürfnisgerechte Familienpolitik zu machen.